Europäische Kommission veröffentlicht Mitteilung zu einem abgestuften und koordinierten Vorgehen zur Wiederherstellung der Freizügigkeit und zur Aufhebung der Kontrollen an den Binnengrenzen vor dem Hintergrund von COVID-19

Nach Monaten der Isolation mehrerer Länder innerhalb der Europäischen Union und des Schengen-Raums im Zusammenhang mit COVID-19, hat die Europäische Kommission am 13. Mai Leitlinien und Empfehlungen zu schrittweisen Aufhebungen der Reisebeschränkungen und der notwendigen Sicherheits- und Vorsichtsmaßnahmen vorgelegt. Das vorgeschlagene Maßnahmenpaket enthält eine Reihe von Empfehlungen für eine sichere, zeitnahe und praktikable Rückkehr zum normalen Betrieb für alle Nutzer des europäischen Luftraumes. Das Ziel ist es, ein flexibles, stufenweises Vorgehen zu ermöglichen, das eine enge Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission mit dem Ziel erfordert, die Grenzkontrollen schrittweise aufzuheben, um die uneingeschränkte Bewegungsfreiheit innerhalb der EU zu gewährleisten und die Integrität des Schengen-Raums wiederherzustellen.

Soweit es den Mitgliedstaaten gelingt, die Verbreitung des Virus einzudämmen, schlägt die Kommission vor, pauschale Beschränkungen der Freizügigkeit zwischen Gebieten oder Mitgliedstaaten mit hinreichend ähnlicher epidemiologischer Lage durch gezieltere Maßnahmen als Ergänzung zu physischen Distanzierungsmaßnahmen und zur wirksamen Verfolgung und Prüfung von Verdachtsfällen zu ersetzen.

Mit einer Änderung der VO (EU) 965/2012 können Eigentümer ihre an ein Luftfahrtunternehmen für gewerblichen Betrieb überlassene Luftfahrzeuge (wieder) temporär privat betreiben.

Mit der Einführung von ORO.GEN.310 wird es Luftfahrtunternehmen ermöglicht, ihre gewerblich betriebenen Luftfahrzeuge vorübergehend einem anderen, nichtgewerblichen Betreiber zur Verfügung zu stellen. Damit besteht u.a. für Eigentümer wieder die Möglichkeit, ihr an ein Luftfahrtunternehmen zum gewerblichen Betrieb überlassenes Luftfahrzeug vorübergehend für ihre Privatflüge unter nicht-gewerblichen Betriebsvoraussetzungen (NCC/NCO) selbst zu betreiben.

HSP Schaefer steht Ihnen bei der Umsetzung der dazu erforderlichen Rahmenbedingungen sowie bei der Einrichtung geeigneter Betriebsstrukturen unter Beachtung der betrieblichen, rechtlichen und steuerlichen Voraussetzungen zur Seite.

Die Europäische Kommission hat durch eine Änderung der Datalink Services Verordnung bestimmte Luftfahrzeuge aus dem Anwendungsbereich herausgenommen.

Durch eine Änderung der Datalink Services Verordnung (Verordnung EC 29/2009), sind Luftfahrzeuge mit einer Sitzkapazität von bis zu 19 Sitzen und einem maximalen Abfluggewicht von 45.359 kg (100.000 lbs) und einem Lufttüchtigkeitszeugnis ausgestellt vor dem 5. Februar 2020 von den in der Verordnung geregelten technischen Anforderungen befreit.

HSP Schaefer setzt sich für die Implementierung weiterer Ausnahmen in Zusammenarbeit mit der European Business Aviation Association (Brüssel) ein.

HSP Schaefer setzt gegenüber der Zollverwaltung des Bundes eine Befreiung von der Energiesteuer für Werksflugbetriebe durch.

Das HSP-Team, unter Leitung des Partners Till Hering LL.M., hat gegenüber der Zollverwaltung des Bundes eine Befreiung von der Energiesteuer in der Form einer Steuererstattung für auf Flugturbinenkrafstoff entrichtete Energiesteuer durchgesetzt.

In einem komplexen Steuerverfahren, welches eine Gesamtdauer von über drei Jahren hatte, wurde der Entlastungsanspruch des Mandanten auf der Grundlage des nationalen und europäischen Energiesteuerrechts erfolgreich durchgesetzt.

HSP Schaefer berät einen Mandanten bei dem Erwerb und der technischen Abnahme einer Bombardier Global 6000.

Das HSP-Team, unter Leitung des Senior Partners Dr. Heinz Schäfer, berät einen Mandanten im Zusammenhang mit dem Erwerb und der technischen Abnahme eines Luftfahrzeugs des Typs Bombardier Global 6000.

Neben der strategischen und rechtlichen Entwicklung der gesamten Transaktionsstruktur, stehen insbesondere die Vertragsverhandlungen mit dem Verkäufer sowie die Prüfung des technischen Zustands im Vordergrund. HSP Schaefer entwickelt darüber hinaus ein steuerlich optimiertes Konzept für den Betrieb des Luftfahrzeugs.