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Europäische Kommission veröffentlicht Mitteilung zu einem abgestuften und koordinierten Vorgehen zur Wiederherstellung der Freizügigkeit und zur Aufhebung der Kontrollen an den Binnengrenzen vor dem Hintergrund von COVID-19

Nach Monaten der Isolation mehrerer Länder innerhalb der Europäischen Union und des Schengen-Raums im Zusammenhang mit COVID-19, hat die Europäische Kommission am 13. Mai Leitlinien und Empfehlungen zu schrittweisen Aufhebungen der Reisebeschränkungen und der notwendigen Sicherheits- und Vorsichtsmaßnahmen vorgelegt. Das vorgeschlagene Maßnahmenpaket enthält eine Reihe von Empfehlungen für eine sichere, zeitnahe und praktikable Rückkehr zum normalen Betrieb für alle Nutzer des europäischen Luftraumes. Das Ziel ist es, ein flexibles, stufenweises Vorgehen zu ermöglichen, das eine enge Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission mit dem Ziel erfordert, die Grenzkontrollen schrittweise aufzuheben, um die uneingeschränkte Bewegungsfreiheit innerhalb der EU zu gewährleisten und die Integrität des Schengen-Raums wiederherzustellen.

Soweit es den Mitgliedstaaten gelingt, die Verbreitung des Virus einzudämmen, schlägt die Kommission vor, pauschale Beschränkungen der Freizügigkeit zwischen Gebieten oder Mitgliedstaaten mit hinreichend ähnlicher epidemiologischer Lage durch gezieltere Maßnahmen als Ergänzung zu physischen Distanzierungsmaßnahmen und zur wirksamen Verfolgung und Prüfung von Verdachtsfällen zu ersetzen.